ROUNDUP: WTO weist Berufung Chinas im Streit um seltene Erden zurĂŒck

GENF/BRÜSSEL (dpa-AFX) – China hat im Streit um seine ExportbeschrĂ€nkungen fĂŒr seltene Erden bei der Welthandelsorganisation (WTO) erneut eine Niederlage einstecken mĂŒssen. Das WTO-Schiedsgericht wies am Donnerstag die Berufung Chinas gegen seine frĂŒhere Entscheidung zurĂŒck, wonach Peking mit Ausfuhrquoten fĂŒr seltene Erden gegen Regeln des freien Welthandels verstoße.

Peking habe auch bei seiner Berufung nicht nachweisen können, dass die EinschrĂ€nkungen fĂŒr den Export der vor allem fĂŒr den Bau von GerĂ€ten wie Handys oder Flachbildschirmen benötigen Rohstoffe gerechtfertigt seien. Die WTO hatte zuvor einer entsprechenden Klage der EU, der USA und Japans gegen die chinesische Praxis Recht gegeben.

Aus China kommen ĂŒber 90 Prozent der seltenen Erden. Es hatte die ExportbeschrĂ€nkungen damit begrĂŒndet, dass es seine Umwelt und natĂŒrlichen Ressourcen schonen wolle. Die WTO hatte hingegen bemĂ€ngelt, dass die Rohstoffe nur fĂŒr den Export beschrĂ€nkt, jedoch dem chinesischen Binnenmarkt uneingeschrĂ€nkt zur VerfĂŒgung gestellt werden.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklĂ€rte, die Entscheidung der WTO sende „ein klares Signal aus, dass ExportbeschrĂ€nkungen nicht genutzt werden können, um heimische Industrien auf Kosten auslĂ€ndischer Wettbewerber zu schĂŒtzen oder zu fördern.“ Er gehe davon aus, dass China seine Regelungen nun zĂŒgig in Einklang mit internationalen Vorgaben bringen werde./bur/hrz/DP/stk

Quelle: http://www.finanztreff.de/news/roundup-wto-weist-berufung-chinas-im-streit-um-seltene-erden-zurueck/9944105

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