USA vs. China, Europe against U.S.: The world caught up in trade wars. They threaten our prosperity?

06.04.2012 – The daily water fight
USA vs. China, Europe against U.S.: The world caught up in trade wars. They threaten our prosperity?

Barack Obama in Washington can just set up a new authority. Trade Enforcement Center, they are called, Office for the enforcement of trade, and support U.S. companies doing business in the world. When business partners violate American interests, officials should raise the alarm, and the President quickly organized the resistance. Right now, U.S. exporters are the sorts of "unfair practices exposed", Obama sagt.

Tats√§chlich gab es schon lange nicht mehr so viel Streit zwischen den Handelsnationen. Erst am Wochenende protestierte der amerikanische Handelsbeauftragte Ron Kirk bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf: Die Europ√§ische Union subventioniere trotz mehrfacher Beschwerden und Urteile immer noch ihren Flugzeugbauer Airbus. Ein Untersuchungsausschuss in Washington soll schon mal √ľber m√∂gliche Sanktionen nachdenken.

Zuvor, Mitte M√§rz, zogen die USA, die EU und Japan gemeinsam vor die WTO und verklagten China, weil das Land die Ausfuhr wichtiger Spezialrohstoffe (Rare earth) beschr√§nke. Dagegen verkauften die Chinesen der Welt zu Dumpingpreisen viel zu viele Solaranlagen, meinten die Amerikaner zudem ‚Äď und verh√§ngten Strafz√∂lle auf die Kollektoren made in China.

Bei Politikern und Handelsstrategen aus aller Welt hat ein Gesinnungswandel eingesetzt. Man flirtet wieder mit dem Protektionismus. Mal beschwert man sich √ľber zu viel Export und mal √ľber zu wenig, mal √ľber unfaire Subventionen und ein andermal √ľber wettbewerbsverzerrende Steuern. Die Begr√ľndungen sind verschieden, der Trend ist aber eindeutig: Die Welt streitet √ľber den Handel, und die Stimmung wird gereizter.

Vor ein paar Wochen warnten die Chefs der gro√üen europ√§ischen Luftfahrtunternehmen Airbus, Lufthansa, MTU Aero Engines und Air Berlin bereits vor einem Zeitalter ¬Ľgr√∂√üerer Handelsauseinandersetzungen¬ę. Handelskriege br√§chen aus, und sie selbst s√§√üen zwischen den Fronten: Seit die EU sich in den Kopf gesetzt hat, ausl√§ndische Fluggesellschaften zu Klimaschutzabgaben zu zwingen, haben China, Russland und 24 weitere Staaten Vergeltung angedroht. Peking soll schon √ľber die Stornierung eines Gro√üauftrages f√ľr A380-Flugzeuge nachdenken, Moskau den Entzug von √úberflug-, Start- und Landelizenzen f√ľr europ√§ische Airlines erw√§gen.

Immer, wenn in irgendeinem wichtigen Land der Wahlkampf tobt, geht es neuerdings auch gleich gegen den Handel. In Frankreich hat Nicolas Sarkozy ein Acheter Europ√©en-Programm gefordert, und in den USA erkl√§rte Barack Obama beim Besuch einer Autofabrik: ¬ĽIch mag kein Zeug, das dort (in China) produziert und dann hier verkauft wird. Die Sachen sollen hier produziert und dort verkauft werden.¬ę Zusammengenommen, urteilt Rolf Langhammer vom Institute f√ľr Weltwirtschaft in Kiel, sei das ¬Ľschon ein recht scharfer Giftcocktail¬ę.

Handelsexperten der in England und der Schweiz operierenden Denkfabrik Global Trade Alert haben festgestellt: 2012 gab es dreimal mehr Maßnahmen zum Schutz von Märkten als zu ihrer Liberalisierung. Spitzenreiter beim Erlassen neuer Handelsschranken sind ausgerechnet die erstarkenden Schwellenländer. Argentinien liegt vorn mit 192 neuen Regeln zur Importbegrenzung, Russland folgt mit 172 knapp dahinter, China und Brasilien sind kaum zaghafter.

Die Beschr√§nkungen reichen von schlichten Z√∂llen, Quoten und Einfuhrverboten √ľber Subventionen f√ľr die heimische Industrie bis hin zu detaillierten Sicherheits- und Produktionsvorschriften, die heimische Unternehmen besonders leicht und ausl√§ndische nur schwer erf√ľllen k√∂nnen. Oft geht es ganz gezielt gegen Konkurrenten aus der reichen Welt: Argentinien zum Beispiel erlie√ü k√ľrzlich zum 30-j√§hrigen Jubil√§um des Falkland-Krieges eine Einfuhrbeschr√§nkung speziell f√ľr G√ľter aus Gro√übritannien.

Vor einem Jahrzehnt w√§re solches Verhalten allgemein ge√§chtet worden. Damals war sich die Welt nahezu einig, dass ein m√∂glichst freiheitlich organisierter Welthandel allen nutzt. Je mehr davon, desto besser. Gleich nach den Anschl√§gen vom 11. September 2001 galt dies sogar als Rezept zur Weltverbesserung. Als Zeichen der Hoffnung und als Impuls f√ľr mehr Wohlstand begannen in der katarischen K√ľstenstadt Doha die Verhandlungen √ľber ein neues Freihandelsabkommen. Die Z√∂lle sollten weltweit weiter sinken und Handelsbarrieren fallen, so wie es in solchen Handelsrunden immer geschehen war, und diesmal sollten auch ganz neue Arten von Handelsbarrieren auf den Verhandlungstisch.

Es war ein ehrgeiziger Traum: Besonders √§rmere L√§nder sollten die M√§rkte der Reichen leichter erreichen. Die EU und die USA sollten ihre Agrarsubventionen abbauen, damit Produzenten aus Afrika dort ihre Waren verkaufen k√∂nnten. Environment- und Sozialstandards sollten Einzug in die Vertr√§ge halten. Urheberrechte f√ľr Medien oder Software sollten besser gewahrt werden. Auch der Schutz von Rechten an Innovationen, etwa neuartiger Arzneien, sollte besser werden, aber ohne armen Menschen den Zugang zu Arzneimitteln zu verwehren. Faire Regeln f√ľr alle, lautete das Ziel. Keiner w√ľrde mehr benachteiligt, die ganz Armen w√ľrden sogar bevorzugt.

Und heute? Der britische Premier David Cameron sprach es Anfang des Jahres beim Treffen der Weltelite in Davos zum ersten Mal offen aus: Die Doha-Runde ist nicht mehr zu retten. So bald wird die Menschheit kein globales Handelsabkommen mehr schließen.

Zu viele Themen, zu viele starke Akteure: Brazil, Indien und China sind wirtschaftliche Gro√üm√§chte geworden und wollen bessere Deals als fr√ľher. Die alten Industriel√§nder k√§mpfen dagegen mit Finanzkrise und steigender Arbeitslosigkeit und sind kaum zu Zugest√§ndnissen bereit. Damit best√§tigen sie die Entwicklungsl√§nder in ihrem alten Verdacht, der Westen habe es mit dem Marktzugang f√ľr √§rmere L√§nder nie ernst gemeint.

Die Frage ist nur: Ist das Scheitern der Doha-Runde so schlimm? Schlie√ülich bl√ľht der Welthandel trotz allem weiter. Gr√∂√üere Massen von Waren werden um die Welt geschippert, durch die L√ľfte geflogen und √ľber Grenzen hinweg gehandelt als je zuvor. Plus f√ľnf Prozent allein im vergangenen Jahr ‚Äď und es liegen keine Prognosen f√ľr eine ernsthafte Trendumkehr vor.

Feststeckende Verhandlungen und neue Handelsauseinandersetzungen? Vielleicht geh√∂ren sie k√ľnftig einfach dazu, werden zu einer Art t√§glicher Wasserschlacht, und die Containerschiffe fahren trotzdem weiter. Nach neuen Regeln und in neuen Bahnen. Das passt dann blo√ü nicht mehr so recht zu der alten Welt, in der die WTO und ihre Vorg√§ngerorganisation erdacht wurden.

Vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis in die fr√ľhen siebziger Jahre hinein war der Welthandel fast ausschlie√ülich von einer Handvoll gro√üer Industrienationen bestimmt, unter ihnen die USA, Deutschland und sp√§ter Japan. Aus dem S√ľden bezog man zwar Gew√ľrze, Baumwolle, Kautschuk oder Erze, aber der Handel mit Reifen und Autos, Motoren und Maschinen wurde vom Norden bestimmt.

Already 1990 sah die Welt aber anders aus. Die Tigerstaaten Ostasiens waren zu den gro√üen Handelsnationen hinzugesto√üen. In 2010 hatte sich die Welt schon wieder gewandelt: Jetzt war China der zweitgr√∂√üte Exporteur der Welt, gleich nach den USA. Und von Brasilien bis S√ľdafrika traten altbekannte Partner mit neuen Muskeln auf.

Weg mit den Handelsbeschr√§nkungen, das war der alte Ansatz. Aber der war nur eine Ursache daf√ľr, dass der Welthandel so dramatisch zunahm. Mindestens genauso wichtig waren die Fortschritte in der Transporttechnik, etwa bei den Verladeanlagen in den H√§fen oder in der Luftfracht. Ebenso neue Computer-, Kommunikations- und Managementtechniken, die zunehmend eine Planung von Ressourcen und Produktion quer √ľber Kontinente, Zeitzonen und Kulturr√§ume hinweg erlaubten.

Als Ergebnis entstanden ‚Äď bildlich gesprochen ‚Äď Flie√üb√§nder, die die Welt umspannten. Transportkosten spielten kaum eine Rolle, also zerlegten Unternehmen die Produktion in feinste Glieder und lie√üen bald jeden Produktionsschritt dort erledigen, wo es am billigsten oder besten war. ¬ĽMade in the world¬ę nennt der WTO-Chef Pascal Lamy das.

Doch so sch√∂n diese Geschichte ist, auch sie ist zu einfach. Zu Beginn des Jahres hat der Internationalen W√§hrungsfonds in Washington eine Studie √ľber die sich wandelnden Handelsmuster auf der Welt ver√∂ffentlicht. Sie l√§sst einige alte Vorstellungen ins Wanken geraten. Es sind ja nicht blo√ü die internationalen Konzerne, die entscheiden, was an welchem Fleck der Welt produziert wird. Die Zulieferer dieser Konzerne haben ihren eigenen Kopf, lagern ihrerseits Produktionsschritte an andere Orte aus, kaufen nach eigenem Kalk√ľl im Ausland Rohstoffe ein. Und siehe da, das Ergebnis ist √ľberhaupt keine flache Welt, befreit von jeder Geografie, von jeder historischen oder kulturellen Vorliebe. Eher das Gegenteil: ¬ĽDie Expansion des Welthandels ging mit einer wachsenden regionalen Konzentration einher¬ę, schreiben die IWF-Forscher.

Der Handel zwischen den gro√üen regionalen Bl√∂cken ‚Äď Asien mit seinen gro√üen Wirtschaftszentren China und Japan, Europe, die USA und ihre Nachbarstaaten in Nord und S√ľd ‚Äď ist in den vergangenen Jahrzehnten gar nicht so eindrucksvoll gewachsen. Sein Anteil an der weltweiten Wertsch√∂pfung betrug 1980 wie auch 2009 recht genau zw√∂lf Prozent.

F√∂rmlich explodiert ist hingegen der Handel innerhalb dieser Regionen. Er hat sich auch gewandelt. Zuerst lagerten Japan und die asiatischen Tigerstaaten viele Arbeiten nach China aus; dann verschob China wiederum Arbeiten nach Vietnam oder in ostasiatische Nachbarl√§nder, und im Lauf dieser Zeit √ľbernahmen die Zulieferer wachsende Teile der Wertsch√∂pfung. Sie produzierten auch hoch komplizierte Dinge, die eine fortgeschrittenere Technik und eine bessere Bildung der Mitarbeiter erforderte.

Eine Sache war dabei anders, als man sie sich immer vorgestellt hatte. Die einmal gewachsenen, vorwiegend regionalen Handels- und Produktionsbeziehungen erwiesen sich als erstaunlich beharrlich, selbst wenn die nackten Zahlen dagegen sprachen ‚Äď wenn zum Beispiel die Wechselkurse oder die Lohnkosten eigentlich f√ľr eine erneute Verlagerung der Produktion sprachen.

Die Handelsverbindungen der Schwellenländer untereinander sind entsprechend stabil, vor allem in der jeweiligen Nachbarschaft. Die großen virtuellen Fließbänder der Welt umspannen also doch nicht den ganzen Planeten, sondern häufig nur einen bestimmten Teil.

Der wirtschaftliche Trend wird politisch verst√§rkt. W√§hrend die Verhandlungen √ľber eine neue WTO-Runde im Nichts verlaufen und Protektionisten das Wort f√ľhren, ist zugleich eine andere Sorte von Freihandelsvertr√§gen wieder in Mode gekommen. Schwellen- und Entwicklungsl√§nder in Asien und Lateinamerika haben seit 2004 overall 13 regionale Freihandelsabkommen neu abgeschlossen. Und die Entwicklung geht weiter: Der russische Pr√§sident Wladimir Putin schlug k√ľrzlich eine ¬ĽEurasische Union¬ę f√ľr die fr√ľheren Sowjetstaaten vor.

√úber die Jahre kam auch eine F√ľlle von Handelsvertr√§gen zwischen zwei L√§ndern oder Regionen hinzu ‚Äď etwa zwischen den USA und Marokko oder der EU und S√ľdkorea. Doch es sind die regionalen Abkommen, die die Struktur des Welthandels zurzeit massiv ver√§ndern.

All das geht gegen die Ideale der Welthandelsorganisation WTO. ¬ĽWir zerteilen hier gerade die Weltwirtschaft¬ę, warnt Jagdish Bhagwati, der ber√ľhmte Handelsexperte von der Columbia-Universit√§t in New York.

Der Vordenker der WTO sagt, es sei nun einmal etwas ganz anderes, ob die Welt einen Vertrag schlie√üe oder nur ein paar L√§nder sich einigten. Die Unterzeichner gen√∂ssen zwar fortan geringere Handelsbarrieren untereinander, aber alle anderen seien k√ľnftig relativ benachteiligt. Das lenke den Handel in willk√ľrliche Bahnen und koste am Ende die ganze Menschheit einigen Wohlstand.

Am schlimmsten wird es dann, wenn knappe G√ľter wie √Ėl oder Kupfer blo√ü noch nach politischen Gesichtspunkten gehandelt werden ‚Äď und nicht mehr dort, wo sie aus der Marktlogik heraus am produktivsten eingesetzt werden k√∂nnen. Doch auch Bhagwati, der √Ėkonom mit dem K√§mpferherz, findet sich mit der gegenw√§rtigen Entwicklung ab: ¬ĽEine echte multilaterale L√∂sung steht im Augenblick au√üer Frage. Werden wir sie eines Tages wiederbeleben k√∂nnen? Wer wei√ü das schon!¬ę

Protagonisten der alten Handelswelt wie Bhagwati machen sich noch aus einem anderen Grund Sorgen. Sie f√ľrchten, dass mit einem √∂ffentlich besiegelten Scheitern der Doha-Runde auch die ganze Institution WTO infrage gestellt wird. Wenn es aber der WTO an den Kragen geht, f√§llt auch ihre Funktion als internationale Schlichtungsstelle f√ľr Handelsauseinandersetzungen weg ‚Äď was eine Menge politischen √Ąrger auch jenseits der Handelspolitik bedeuten k√∂nnte. Fallen die Profi-Schlichter aus Genf aus, dann eskalie- ren die Handelsstreitigkeiten schneller. Auch deswegen finden manche Experten den neuen Krach zwischen China und Amerika, die Auseinandersetzung zwischen Boeing und Airbus oder den argentinisch-britischen Zwist ungew√∂hnlich gef√§hrlich f√ľr die Zukunft des Handels.

Einige der st√§rksten Bef√ľrworter des alten Systems sitzen nicht in den USA oder in Europa, sondern in den Entwicklungsl√§ndern, die besonders arm geblieben sind. Illusionen macht man sich dort nicht: Man wei√ü, dass die WTO und ihre Welthandelsrunden lange von den reichen L√§ndern dominiert wurden. Doch ebenso ist dort bekannt, dass man ohne sie den Interessen der alten und der neuen Industriel√§nder noch viel st√§rker ausgesetzt w√§re. Viele afrikanische L√§nder haben das in j√ľngster Vergangenheit bei ihren Verhandlungen mit der EU erlebt, wenn es um bilaterale Handelsabkommen ging:

Die sogenannten Europ√§ischen Partnerschaftsabkommen zwingen die Afrikaner zu Zollsenkungen, auch bei Agrarprodukten. Erst im Februar warnte der ehemalige tansanische Pr√§sident Benjamin Mkapa davor, diese Abkommen zerst√∂rten lokale M√§rkte. Das Genfer South Center, ein Beratungsinstitut f√ľr Entwicklungsl√§nder, urteilte Ende 2011, dass die Pakte mit Europa den betroffenen afrikanischen L√§ndern ¬Ľmehr Verlust als Gewinn¬ę br√§chten. So fordern die Europ√§er ja diese Zollsenkungen ein, ohne selber auf die massive und wettbewerbsverzerrende Subventionierung ihrer heimischen Landwirtschaft zu verzichten.

Die USA sind nicht besser als Europa. Seit Jahren protestieren die sogenannten Cotton-4, die afrikanischen Baumwollproduzenten Benin, Mali, Burkina Faso und Tschad, vergeblich gegen die unfairen Subventionen der Amerikaner f√ľr deren heimische Produzenten.

Der tansanische WTO-Botschafter in Genf, Charles Mutalemwa, trauert der alten Welt hinterher und sagt, er sehe bei multilateralen Verhandlungen noch viel Potenzial f√ľr sein Land. Unterm Strich geht es in Genf wohl immer noch ein wenig fairer zu f√ľr die √Ąrmsten. Doch in diesem Punkt unterscheidet sich die neue Welt des Handels kaum von der alten: Auf Leute wie Mutalemwa h√∂rt niemand. Die Vertreter ganz armer L√§nder hatten noch nie viel mitzureden.

(Zeit online)

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