USA vs. China, Europe against U.S.: The world caught up in trade wars. They threaten our prosperity?

06.04.2012 – The daily water fight
USA vs. China, Europe against U.S.: The world caught up in trade wars. They threaten our prosperity?

Barack Obama in Washington can just set up a new authority. Trade Enforcement Center, they are called, Office for the enforcement of trade, and support U.S. companies doing business in the world. When business partners violate American interests, officials should raise the alarm, and the President quickly organized the resistance. Right now, U.S. exporters are the sorts of "unfair practices exposed", Obama sagt.

TatsĂ€chlich gab es schon lange nicht mehr so viel Streit zwischen den Handelsnationen. Erst am Wochenende protestierte der amerikanische Handelsbeauftragte Ron Kirk bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf: Die EuropĂ€ische Union subventioniere trotz mehrfacher Beschwerden und Urteile immer noch ihren Flugzeugbauer Airbus. Ein Untersuchungsausschuss in Washington soll schon mal ĂŒber mögliche Sanktionen nachdenken.

Zuvor, Mitte MĂ€rz, zogen die USA, die EU und Japan gemeinsam vor die WTO und verklagten China, weil das Land die Ausfuhr wichtiger Spezialrohstoffe (Rare earth) beschrĂ€nke. Dagegen verkauften die Chinesen der Welt zu Dumpingpreisen viel zu viele Solaranlagen, meinten die Amerikaner zudem – und verhĂ€ngten Strafzölle auf die Kollektoren made in China.

Bei Politikern und Handelsstrategen aus aller Welt hat ein Gesinnungswandel eingesetzt. Man flirtet wieder mit dem Protektionismus. Mal beschwert man sich ĂŒber zu viel Export und mal ĂŒber zu wenig, mal ĂŒber unfaire Subventionen und ein andermal ĂŒber wettbewerbsverzerrende Steuern. Die BegrĂŒndungen sind verschieden, der Trend ist aber eindeutig: Die Welt streitet ĂŒber den Handel, und die Stimmung wird gereizter.

Vor ein paar Wochen warnten die Chefs der großen europĂ€ischen Luftfahrtunternehmen Airbus, Lufthansa, MTU Aero Engines und Air Berlin bereits vor einem Zeitalter »grĂ¶ĂŸerer Handelsauseinandersetzungen«. Handelskriege brĂ€chen aus, und sie selbst sĂ€ĂŸen zwischen den Fronten: Seit die EU sich in den Kopf gesetzt hat, auslĂ€ndische Fluggesellschaften zu Klimaschutzabgaben zu zwingen, haben China, Russland und 24 weitere Staaten Vergeltung angedroht. Peking soll schon ĂŒber die Stornierung eines Großauftrages fĂŒr A380-Flugzeuge nachdenken, Moskau den Entzug von Überflug-, Start- und Landelizenzen fĂŒr europĂ€ische Airlines erwĂ€gen.

Immer, wenn in irgendeinem wichtigen Land der Wahlkampf tobt, geht es neuerdings auch gleich gegen den Handel. In Frankreich hat Nicolas Sarkozy ein Acheter EuropĂ©en-Programm gefordert, und in den USA erklĂ€rte Barack Obama beim Besuch einer Autofabrik: »Ich mag kein Zeug, das dort (in China) produziert und dann hier verkauft wird. Die Sachen sollen hier produziert und dort verkauft werden.« Zusammengenommen, urteilt Rolf Langhammer vom Institute fĂŒr Weltwirtschaft in Kiel, sei das »schon ein recht scharfer Giftcocktail«.

Handelsexperten der in England und der Schweiz operierenden Denkfabrik Global Trade Alert haben festgestellt: 2012 gab es dreimal mehr Maßnahmen zum Schutz von MĂ€rkten als zu ihrer Liberalisierung. Spitzenreiter beim Erlassen neuer Handelsschranken sind ausgerechnet die erstarkenden SchwellenlĂ€nder. Argentinien liegt vorn mit 192 neuen Regeln zur Importbegrenzung, Russland folgt mit 172 knapp dahinter, China und Brasilien sind kaum zaghafter.

Die BeschrĂ€nkungen reichen von schlichten Zöllen, Quoten und Einfuhrverboten ĂŒber Subventionen fĂŒr die heimische Industrie bis hin zu detaillierten Sicherheits- und Produktionsvorschriften, die heimische Unternehmen besonders leicht und auslĂ€ndische nur schwer erfĂŒllen können. Oft geht es ganz gezielt gegen Konkurrenten aus der reichen Welt: Argentinien zum Beispiel erließ kĂŒrzlich zum 30-jĂ€hrigen JubilĂ€um des Falkland-Krieges eine EinfuhrbeschrĂ€nkung speziell fĂŒr GĂŒter aus Großbritannien.

Vor einem Jahrzehnt wĂ€re solches Verhalten allgemein geĂ€chtet worden. Damals war sich die Welt nahezu einig, dass ein möglichst freiheitlich organisierter Welthandel allen nutzt. Je mehr davon, desto besser. Gleich nach den AnschlĂ€gen vom 11. September 2001 galt dies sogar als Rezept zur Weltverbesserung. Als Zeichen der Hoffnung und als Impuls fĂŒr mehr Wohlstand begannen in der katarischen KĂŒstenstadt Doha die Verhandlungen ĂŒber ein neues Freihandelsabkommen. Die Zölle sollten weltweit weiter sinken und Handelsbarrieren fallen, so wie es in solchen Handelsrunden immer geschehen war, und diesmal sollten auch ganz neue Arten von Handelsbarrieren auf den Verhandlungstisch.

Es war ein ehrgeiziger Traum: Besonders Ă€rmere LĂ€nder sollten die MĂ€rkte der Reichen leichter erreichen. Die EU und die USA sollten ihre Agrarsubventionen abbauen, damit Produzenten aus Afrika dort ihre Waren verkaufen könnten. Environment- und Sozialstandards sollten Einzug in die VertrĂ€ge halten. Urheberrechte fĂŒr Medien oder Software sollten besser gewahrt werden. Auch der Schutz von Rechten an Innovationen, etwa neuartiger Arzneien, sollte besser werden, aber ohne armen Menschen den Zugang zu Arzneimitteln zu verwehren. Faire Regeln fĂŒr alle, lautete das Ziel. Keiner wĂŒrde mehr benachteiligt, die ganz Armen wĂŒrden sogar bevorzugt.

Und heute? Der britische Premier David Cameron sprach es Anfang des Jahres beim Treffen der Weltelite in Davos zum ersten Mal offen aus: Die Doha-Runde ist nicht mehr zu retten. So bald wird die Menschheit kein globales Handelsabkommen mehr schließen.

Zu viele Themen, zu viele starke Akteure: Brazil, Indien und China sind wirtschaftliche GroßmĂ€chte geworden und wollen bessere Deals als frĂŒher. Die alten IndustrielĂ€nder kĂ€mpfen dagegen mit Finanzkrise und steigender Arbeitslosigkeit und sind kaum zu ZugestĂ€ndnissen bereit. Damit bestĂ€tigen sie die EntwicklungslĂ€nder in ihrem alten Verdacht, der Westen habe es mit dem Marktzugang fĂŒr Ă€rmere LĂ€nder nie ernst gemeint.

Die Frage ist nur: Ist das Scheitern der Doha-Runde so schlimm? Schließlich blĂŒht der Welthandel trotz allem weiter. GrĂ¶ĂŸere Massen von Waren werden um die Welt geschippert, durch die LĂŒfte geflogen und ĂŒber Grenzen hinweg gehandelt als je zuvor. Plus fĂŒnf Prozent allein im vergangenen Jahr – und es liegen keine Prognosen fĂŒr eine ernsthafte Trendumkehr vor.

Feststeckende Verhandlungen und neue Handelsauseinandersetzungen? Vielleicht gehören sie kĂŒnftig einfach dazu, werden zu einer Art tĂ€glicher Wasserschlacht, und die Containerschiffe fahren trotzdem weiter. Nach neuen Regeln und in neuen Bahnen. Das passt dann bloß nicht mehr so recht zu der alten Welt, in der die WTO und ihre VorgĂ€ngerorganisation erdacht wurden.

Vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis in die frĂŒhen siebziger Jahre hinein war der Welthandel fast ausschließlich von einer Handvoll großer Industrienationen bestimmt, unter ihnen die USA, Deutschland und spĂ€ter Japan. Aus dem SĂŒden bezog man zwar GewĂŒrze, Baumwolle, Kautschuk oder Erze, aber der Handel mit Reifen und Autos, Motoren und Maschinen wurde vom Norden bestimmt.

Already 1990 sah die Welt aber anders aus. Die Tigerstaaten Ostasiens waren zu den großen Handelsnationen hinzugestoßen. In 2010 hatte sich die Welt schon wieder gewandelt: Jetzt war China der zweitgrĂ¶ĂŸte Exporteur der Welt, gleich nach den USA. Und von Brasilien bis SĂŒdafrika traten altbekannte Partner mit neuen Muskeln auf.

Weg mit den HandelsbeschrĂ€nkungen, das war der alte Ansatz. Aber der war nur eine Ursache dafĂŒr, dass der Welthandel so dramatisch zunahm. Mindestens genauso wichtig waren die Fortschritte in der Transporttechnik, etwa bei den Verladeanlagen in den HĂ€fen oder in der Luftfracht. Ebenso neue Computer-, Kommunikations- und Managementtechniken, die zunehmend eine Planung von Ressourcen und Produktion quer ĂŒber Kontinente, Zeitzonen und KulturrĂ€ume hinweg erlaubten.

Als Ergebnis entstanden – bildlich gesprochen – FließbĂ€nder, die die Welt umspannten. Transportkosten spielten kaum eine Rolle, also zerlegten Unternehmen die Produktion in feinste Glieder und ließen bald jeden Produktionsschritt dort erledigen, wo es am billigsten oder besten war. »Made in the world« nennt der WTO-Chef Pascal Lamy das.

Doch so schön diese Geschichte ist, auch sie ist zu einfach. Zu Beginn des Jahres hat der Internationalen WĂ€hrungsfonds in Washington eine Studie ĂŒber die sich wandelnden Handelsmuster auf der Welt veröffentlicht. Sie lĂ€sst einige alte Vorstellungen ins Wanken geraten. Es sind ja nicht bloß die internationalen Konzerne, die entscheiden, was an welchem Fleck der Welt produziert wird. Die Zulieferer dieser Konzerne haben ihren eigenen Kopf, lagern ihrerseits Produktionsschritte an andere Orte aus, kaufen nach eigenem KalkĂŒl im Ausland Rohstoffe ein. Und siehe da, das Ergebnis ist ĂŒberhaupt keine flache Welt, befreit von jeder Geografie, von jeder historischen oder kulturellen Vorliebe. Eher das Gegenteil: »Die Expansion des Welthandels ging mit einer wachsenden regionalen Konzentration einher«, schreiben die IWF-Forscher.

Der Handel zwischen den großen regionalen Blöcken – Asien mit seinen großen Wirtschaftszentren China und Japan, Europe, die USA und ihre Nachbarstaaten in Nord und SĂŒd – ist in den vergangenen Jahrzehnten gar nicht so eindrucksvoll gewachsen. Sein Anteil an der weltweiten Wertschöpfung betrug 1980 wie auch 2009 recht genau zwölf Prozent.

Förmlich explodiert ist hingegen der Handel innerhalb dieser Regionen. Er hat sich auch gewandelt. Zuerst lagerten Japan und die asiatischen Tigerstaaten viele Arbeiten nach China aus; dann verschob China wiederum Arbeiten nach Vietnam oder in ostasiatische NachbarlĂ€nder, und im Lauf dieser Zeit ĂŒbernahmen die Zulieferer wachsende Teile der Wertschöpfung. Sie produzierten auch hoch komplizierte Dinge, die eine fortgeschrittenere Technik und eine bessere Bildung der Mitarbeiter erforderte.

Eine Sache war dabei anders, als man sie sich immer vorgestellt hatte. Die einmal gewachsenen, vorwiegend regionalen Handels- und Produktionsbeziehungen erwiesen sich als erstaunlich beharrlich, selbst wenn die nackten Zahlen dagegen sprachen – wenn zum Beispiel die Wechselkurse oder die Lohnkosten eigentlich fĂŒr eine erneute Verlagerung der Produktion sprachen.

Die Handelsverbindungen der SchwellenlĂ€nder untereinander sind entsprechend stabil, vor allem in der jeweiligen Nachbarschaft. Die großen virtuellen FließbĂ€nder der Welt umspannen also doch nicht den ganzen Planeten, sondern hĂ€ufig nur einen bestimmten Teil.

Der wirtschaftliche Trend wird politisch verstĂ€rkt. WĂ€hrend die Verhandlungen ĂŒber eine neue WTO-Runde im Nichts verlaufen und Protektionisten das Wort fĂŒhren, ist zugleich eine andere Sorte von FreihandelsvertrĂ€gen wieder in Mode gekommen. Schwellen- und EntwicklungslĂ€nder in Asien und Lateinamerika haben seit 2004 overall 13 regionale Freihandelsabkommen neu abgeschlossen. Und die Entwicklung geht weiter: Der russische PrĂ€sident Wladimir Putin schlug kĂŒrzlich eine »Eurasische Union« fĂŒr die frĂŒheren Sowjetstaaten vor.

Über die Jahre kam auch eine FĂŒlle von HandelsvertrĂ€gen zwischen zwei LĂ€ndern oder Regionen hinzu – etwa zwischen den USA und Marokko oder der EU und SĂŒdkorea. Doch es sind die regionalen Abkommen, die die Struktur des Welthandels zurzeit massiv verĂ€ndern.

All das geht gegen die Ideale der Welthandelsorganisation WTO. »Wir zerteilen hier gerade die Weltwirtschaft«, warnt Jagdish Bhagwati, der berĂŒhmte Handelsexperte von der Columbia-UniversitĂ€t in New York.

Der Vordenker der WTO sagt, es sei nun einmal etwas ganz anderes, ob die Welt einen Vertrag schließe oder nur ein paar LĂ€nder sich einigten. Die Unterzeichner genössen zwar fortan geringere Handelsbarrieren untereinander, aber alle anderen seien kĂŒnftig relativ benachteiligt. Das lenke den Handel in willkĂŒrliche Bahnen und koste am Ende die ganze Menschheit einigen Wohlstand.

Am schlimmsten wird es dann, wenn knappe GĂŒter wie Öl oder Kupfer bloß noch nach politischen Gesichtspunkten gehandelt werden – und nicht mehr dort, wo sie aus der Marktlogik heraus am produktivsten eingesetzt werden können. Doch auch Bhagwati, der Ökonom mit dem KĂ€mpferherz, findet sich mit der gegenwĂ€rtigen Entwicklung ab: »Eine echte multilaterale Lösung steht im Augenblick außer Frage. Werden wir sie eines Tages wiederbeleben können? Wer weiß das schon!«

Protagonisten der alten Handelswelt wie Bhagwati machen sich noch aus einem anderen Grund Sorgen. Sie fĂŒrchten, dass mit einem öffentlich besiegelten Scheitern der Doha-Runde auch die ganze Institution WTO infrage gestellt wird. Wenn es aber der WTO an den Kragen geht, fĂ€llt auch ihre Funktion als internationale Schlichtungsstelle fĂŒr Handelsauseinandersetzungen weg – was eine Menge politischen Ärger auch jenseits der Handelspolitik bedeuten könnte. Fallen die Profi-Schlichter aus Genf aus, dann eskalie- ren die Handelsstreitigkeiten schneller. Auch deswegen finden manche Experten den neuen Krach zwischen China und Amerika, die Auseinandersetzung zwischen Boeing und Airbus oder den argentinisch-britischen Zwist ungewöhnlich gefĂ€hrlich fĂŒr die Zukunft des Handels.

Einige der stĂ€rksten BefĂŒrworter des alten Systems sitzen nicht in den USA oder in Europa, sondern in den EntwicklungslĂ€ndern, die besonders arm geblieben sind. Illusionen macht man sich dort nicht: Man weiß, dass die WTO und ihre Welthandelsrunden lange von den reichen LĂ€ndern dominiert wurden. Doch ebenso ist dort bekannt, dass man ohne sie den Interessen der alten und der neuen IndustrielĂ€nder noch viel stĂ€rker ausgesetzt wĂ€re. Viele afrikanische LĂ€nder haben das in jĂŒngster Vergangenheit bei ihren Verhandlungen mit der EU erlebt, wenn es um bilaterale Handelsabkommen ging:

Die sogenannten EuropĂ€ischen Partnerschaftsabkommen zwingen die Afrikaner zu Zollsenkungen, auch bei Agrarprodukten. Erst im Februar warnte der ehemalige tansanische PrĂ€sident Benjamin Mkapa davor, diese Abkommen zerstörten lokale MĂ€rkte. Das Genfer South Center, ein Beratungsinstitut fĂŒr EntwicklungslĂ€nder, urteilte Ende 2011, dass die Pakte mit Europa den betroffenen afrikanischen LĂ€ndern »mehr Verlust als Gewinn« brĂ€chten. So fordern die EuropĂ€er ja diese Zollsenkungen ein, ohne selber auf die massive und wettbewerbsverzerrende Subventionierung ihrer heimischen Landwirtschaft zu verzichten.

Die USA sind nicht besser als Europa. Seit Jahren protestieren die sogenannten Cotton-4, die afrikanischen Baumwollproduzenten Benin, Mali, Burkina Faso und Tschad, vergeblich gegen die unfairen Subventionen der Amerikaner fĂŒr deren heimische Produzenten.

Der tansanische WTO-Botschafter in Genf, Charles Mutalemwa, trauert der alten Welt hinterher und sagt, er sehe bei multilateralen Verhandlungen noch viel Potenzial fĂŒr sein Land. Unterm Strich geht es in Genf wohl immer noch ein wenig fairer zu fĂŒr die Ärmsten. Doch in diesem Punkt unterscheidet sich die neue Welt des Handels kaum von der alten: Auf Leute wie Mutalemwa hört niemand. Die Vertreter ganz armer LĂ€nder hatten noch nie viel mitzureden.

(Zeit online)

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